Der kleine Grenzverkehr ist die Lebensader der Grenzregion September 2014

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

heute möchte ich Ihnen einen Text von Hendrik Schmitz, CDU Landtagsabgeordneter für Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath, Würselen, vorstellen. Diesen Artikel finden Sie auch hier auf seiner Internetseite.


ZitatPlenarrede am 11.9.2014 zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

„Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden"

„Der kleine Grenzverkehr ist die Lebensader der Grenzregionen!" betont Hendrik Schmitz, Landtagsabgeordneter für Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen in seiner Plenarrede.

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Der aus Baesweiler stammende Abgeordnete warf der rot-grünen Koalition im Landtag vor, dass diese die aktuelle Mautdebatte missbrauche, um mit der Forderung nach mehr Bundesmitteln für die Verkehrsinfrastruktur nur Entlastungen des eigenen Haushaltsetats anzustreben statt sich für die Sorgen der Menschen einzusetzen.

Schmitz mahnte zudem an, dass sowohl Landes- als auch Bundesregierung sich für grenzübergreifende Verkehrskonzepte einsetzen müssten, da man gegenüber den Nachbarländern auch Verpflichtungen habe. Schmitz: „Wir sind nicht nur mit den Beneluxstaaten in nachbarschaftlicher Verbundenheit, sondern wir sind auch als Land Nordrhein-Westfalen in den Staatsvertrag eingetreten."

Der CDU-Politiker aus der Euregio, der auch Sprecher der Jungen Gruppe seiner Fraktion ist, hat sich von Anfang in der Öffentlichkeit wie innerhalb seiner Partei gegen das vorliegende Maut-Konzept aus dem Bundesverkehrsministerium ausgesprochen. Er befürchtet neben „einer erheblichen Belastung für diese Regionen", dass die Einnahmen auch geringer sein würden als erwartet. „Het sop is de kool niet waard – die Brühe ist den Kohl nicht wert – das sagen unsere niederländischen Nachbarn zu einem solchen Konzept, dessen großer Aufwand für den Ertrag viel zu hoch ausfällt", so Schmitz in seiner Rede.

Hendrik Schmitz unterstützt auch die Demonstration der JEVP Euregio Maas-Rhein gegen die aktuellen Maut-Pläne in Herzogenrath (Kreuzung Kohlberger Straße/Voccartstraße beim Media Markt und Debetz-Möbelhaus) am kommenden Samstag um 11.30 Uhr. Die JEVP Euregio Maas-Rhein ist der grenzüberschreitende Zusammenschluss der christdemokratischen Jugendorganisationen aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien in unserer Euregio.Zitat


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